Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dienstes reality bites (AGB) als privater Nutzer des Netzwerkes

Hier findest Du die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der dipo bites GmbH, Rathausufer 23, 40213 Düsseldorf, die für die Nutzung der Dienste von realitybites.online (reality bites) gelten sowie die Nutzungsbedingungen der Dienste der dipo bites GmbH.

Die dipo bites GmbH hat es sich zur Aufgabe gemacht, über die Website realitybites.online sowie das Portal my.realitybites.online eine große Anzahl an Personen, die sich in Problemsituationen (Liebe, Partnerschaft, Familie, allgemeine Lebenskrise, finanzielle Sorgen, berufliche Veränderung, persönliche Weiterentwicklung, psychische Themen etc.) befinden, miteinander zu vernetzen, um ihnen in differenzierter Form Hilfe, Unterstützung, Beratung, Gleichgesinnte sowie auch förderliche Rahmenbedingungen sowie Anregungen für einen leichteren Alltag anzubieten.

Die AGB gelten für alle auf den Seiten der dipo bites GmbH dem Nutzer angebotenen Leistungen insbesondere auch für die kostenpflichtigen Inhalte & Services sowie den Community-Bereich und der Plattform.

1. Nutzungsvoraussetzungen, Vertragsschluss und Zusicherung bei Vertragsschluss

1.1. Sofern der Nutzer eine Anwendung des Dienstes reality bites nutzt, die auch für Nutzer ohne ein im sozialen Netzwerk sichtbares Nutzerprofil nutzbar ist, wird ein Nutzerkonto für den Nutzer angelegt, falls ein solches noch nicht existiert. Dadurch kommt der Vertrag zur Nutzung von reality bites zwischen dem Nutzer und reality bites zu Stande. Bei dem Nutzerkonto handelt es sich um ein Nutzerprofil, das zunächst nicht im sozialen Netzwerk sichtbar ist. Der Nutzer kann unter seinem Nutzerkonto zunächst nur diejenigen Anwendungen des Dienstes reality bites nutzen, die auch ohne ein im sozialen Netzwerk sichtbares Nutzerprofil nutzbar sind. Wenn der Nutzer Anwendungen des Dienstes reality bites nutzen möchte, für die ein im sozialen Netzwerk sichtbares Nutzerprofil erforderlich ist, muss er die Sichtbarkeit seines Nutzerprofils im sozialen Netzwerk zunächst bestätigen bzw. freigeben.

1.2. Die Möglichkeit zur Nutzung der auf den reality bites Websites angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch den Abschluss des Buchungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden reality bites Anwendung ab. Die dipo bites GmbH nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der dipo bites GmbH zustande. Die dipo bites GmbH ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Leistungen akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

1.3. Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist.

1.4. Für bestimmte Leistungen auf den Seiten der dipo bites GmbH muss sich der Nutzer registrieren oder kann einen Nutzer-Account eröffnen. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung oder im Rahmen einer Eröffnung eines Nutzer-Accounts auf den Seiten der dipo bites GmbH gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Vor-, Nachname und seine Postanschrift und die E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich der dipo bites GmbH anzeigt.

2. Allgemeine Pflichten des Nutzers und besondere Bestimmungen für die Nutzung des sozialen Netzwerks

2.1. Der Nutzer ist verpflichtet bei der Nutzung von reality bites geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Ebenfalls zu beachten ist die Datenschutzerklärung der dipo bites GmbH.
i) Es ist dem Nutzer insbesondere Folgendes untersagt:

  • Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter der dipo bites GmbH oder andere Personen oder Unternehmen betreffen
  • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG);
  • Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder
  • Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder
    ii) die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
  • Versendung von Kettenbriefen
  • Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing); sowie
  • Vornahme von anzüglicher oder sexuell geprägter Kommunikation (explizit oder implizit)

2.2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt
a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der reality bites Websites. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt. Der Nutzer darf jedoch von reality bites autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten;
b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von reality bites erforderlich ist;
c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der reality bites Websites oder von anderen Nutzern, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der jeweiligen reality bites Anwendung vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt; und/oder
d) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der reality bites Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

2.3. Die dipo bites GmbH ist nicht verpflichtet, vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit den Ziffern 2.1 und 2.2 stehen. Die dipo bites GmbH ist berechtigt, nach den Ziffern 2.1 und 2.2 unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von den reality bites Websites zu entfernen.

3. Änderungen der Leistungen sowie der AGB

Änderungen der Leistungen
3.1. Die dipo bites GmbH behält sich vor, die auf den reality bites Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

3.2. Die dipo bites GmbH behält sich darüber hinaus vor, die auf den reality bites Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

  • soweit die dipo bites GmbH verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von der dipo bites GmbH angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  • soweit die dipo bites GmbH damit einem gegen die dipo bites GmbH gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
  • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
  • wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

3.3. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von reality bites stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
Änderungen der AGB

3.4. Die dipo bites GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Die dipo bites GmbH wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Die dipo bites GmbH wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

3.5. Die dipo bites GmbH behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,

  • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;
  • wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer;
  • soweit die dipo bites GmbH verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  • soweit die dipo bites GmbH damit einem gegen die dipo bites GmbH gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
  • soweit die dipo bites GmbH zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.
    Die dipo bites GmbH wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf den reality bites Websites und der Plattform.

3.6. In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z. B. die Buchung von Werbung oder das Einstellen einer Veranstaltung) kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.

3.7. Das Kündigungsrecht des Nutzers nach Ziff. 7 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.

4. Registrierung

4.1. Der private Nutzer registriert sich für die dipo bites-Leistung über den auf der Plattform vorgesehenen Registrierungsvorgang für Nutzer. Die Kosten für die Registrierung und die Nutzung der zur Verfügung gestellten Leistungen und die entsprechenden Fälligkeiten sind in der aktuellen Gebührenordnung, die auf der Plattform zur Verfügung gestellt wird, geregelt. Die Vergütung erfolgt über die vom privaten Nutzer hinterlegte Zahlungsart.

4.2. Mit der Anmeldung, die den Abschluss des Registrierungsvorgangs bedeutet, gibt der private Nutzer ein Angebot ab, das den Abschluss eines Vertrags zur Nutzung des dipo bites-Netzwerks und der dipo-bites-Leistungen beinhaltet („Nutzungsvertrag“). Es steht dipo bites frei, dieses Angebot anzunehmen. Nimmt dipo bites das Angebot an, kommt der Nutzungsvertrag zwischen dipo bites und dem privaten Nutzer zustande, indem der private Nutzer für die dipo bites-Leistungen freigeschaltet wird und eine E-Mail über die Freischaltung von dipo bites erhält.

4.3. Jeder private Nutzer darf sich nur für ein Benutzerkonto registrieren. Ausschließlich natürliche Personen dürfen sich als private Nutzer anmelden bzw. registrieren.

4.4. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Der private Nutzer schützt den Zugriff auf sein Nutzerprofil und das Passwort vor der Verwendung durch Dritte.

4.5. Sowohl Privatpersonen als auch Geschäftspersonen können sich als private Nutzer anmelden. Entscheidend für die zwei Profiloptionen des privaten Nutzers ist, ob der Nutzer vorrangig das Netzwerk im privaten oder im nicht-selbstständigen beruflichen Umfeld nutzt (z. B. als Arbeitnehmer oder als Geschäftsführer eines Unternehmens). Sobald das Netzwerk für eine geschäftliche oder gewerbliche Tätigkeit genutzt wird, muss eine Anmeldung als Unternehmen erfolgen. Sodann gelten die Nutzungsbedingungen für Unternehmen. Insbesondere wenn das Profil für Werbezwecke genutzt wird, liegt eine gewerbliche Tätigkeit vor.

4.6. Der private Nutzer verpflichtet sich, die von dipo bites bei der Anmeldung abgefragten Daten sowie die Kategorisierung als privater Nutzer in Abgrenzung zu anderen Nutzern oder Plattforminhabern vollständig und korrekt anzugeben. Wenn sich nach der Anmeldung die damals angegebenen Daten ändern, hat der private Nutzer die Daten in seinem Nutzerprofil des angelegten Benutzerkontos unverzüglich zu aktualisieren.

4.7. dipo bites leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers, weil dipo bites technisch nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob ein im Netzwerk bzw. den sonstigen von dipo bites betriebenen Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer zu sein vorgibt.

5. Leistungsbeschreibung dipo bites

5.1. dipo bites bietet die Nutzung des Netzwerks privaten Nutzern an. Der private Nutzer hat somit die Möglichkeit, eine gezielte Interessengruppe zu erreichen, sich über Leistungen und Neuigkeiten der von ihm selbst ausgewählten Inhalte und Unternehmen zu informieren. Das Eingangsportal zum gesamten Netzwerk wird über die Plattform, über die dem privaten Nutzer und anderen Nutzern eine Anmeldung ermöglicht wird, zur Verfügung gestellt. Die Plattform selbst wird von dipo bites betrieben („Plattforminhaber“), dipo bites ist für die Inhalte und Leistungen verantwortlich.

5.2. Veränderungen der Funktionen der jeweiligen Plattform, des Netzwerks sowie des individuellen Zugangs des privaten Nutzers sind allein dipo bites vorbehalten, insbesondere auch die Implementierung neuer und – in zumutbarem Umfang – Veränderung oder Entfernung vorhandener Funktionen und die Anpassung von Layout und Design.

5.3. Zeitweise Systemstörungen können nicht immer vermieden werden, insbesondere können Updates die Funktionalität im äußersten Ausnahmefall beeinträchtigen. dipo bites ist bestrebt, dies zu verhindern und etwaige Updates zu einer nutzungsarmen Zeit zu veranlassen. Etwaige Ersatzansprüche des privaten Nutzers sind diesbezüglich ausgeschlossen.

6. Zahlungsvorgänge

6.1. Die Entgelte für kostenpflichtige Inhalte werden vor Erbringung der Leistung mit einem vom Nutzer zu wählenden Zahlungssystemanbieter abgerechnet. Es gelten hierbei ausschließlich die Nutzungsbedingungen des jeweils vom Nutzer ausgewählten Zahlungssystemanbieters, auf die an gegebener Stelle hingewiesen und entsprechende Hilfestellungen gegeben werden. Die Entgeltforderungen sind entsprechend den jeweiligen Nutzungsbedingungen mit dem jeweils gewählten Zahlungssystemanbieter zu begleichen.

6.2. Wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. Zahlungsaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet werden, ist die dipo bites GmbH, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Erfolgt die Sperrung wegen offenstehender Forderungen und gleicht der Nutzer diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.

6.3. Die dipo bites GmbH behält sich das Recht vor, Dritte mit der Durchführung des Inkassos zu beauftragen.

6.4. Verstößt der Nutzer gegen die ihm gewährten Nutzungsrechte oder seine Pflichten nach Ziff. 2, so ist die dipo bites GmbH berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wovon die Zahlungsverpflichtung des Kunden unberührt bleibt, d.h. bereits bezahlte Nutzungsentgelte werden nicht erstattet. Ferner behält sich die dipo bites GmbH vor, weitergehende Rechtsansprüche wie Schadensersatz wahrzunehmen.

7. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

7.1. Das unentgeltlich geschlossene Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden, wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder reality bites-Mitgliedschaften entgegenstehen.

7.2. Das entgeltlich geschlossene Vertragsverhältnis läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum.

7.3. Danach verlängert sich die das Vertragsverhältnis jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht fristgemäß vom Nutzer oder der dipo bites GmbH gekündigt wird. Der Nutzer und die dipo bites GmbH können das entgeltliche Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums per Brief, Fax oder E-Mail kündigen. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer oder der dipo bites GmbH bleibt das Vertragsverhältnis unentgeltlich geschlossen.

7.4. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Mahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot der dipo bites GmbH zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigend wirkenden Zwecken einsetzt.

7.5. Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von der dipo bites GmbH zu vertreten ist.

7.6. Sämtliche Kündigungen nach diesen AGB haben durch eine schriftliche Mitteilung an die in Ziff. 10 genannte Adresse zu erfolgen.

7.7. Mit Wirksamwerden der Kündigung aus wichtigem Grund wird der Zugang zu den Leistungen der dipo bites GmbH gesperrt.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer, Verfügbarkeit

8.1. Die dipo bites GmbH übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der reality bites Websites und Plattform bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die dipo bites GmbH gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

8.2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der reality bites Websites und Plattform bemerkt, kann er diese melden.

8.3. Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen der dipo bites GmbH oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft die dipo bites GmbH keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.

8.4. Die dipo bites GmbH bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Dies gilt nicht, soweit die dipo bites GmbH im Einzelfall die Moderation einer Gruppe selbst durchführt. Sofern die Nutzer über die dipo bites GmbH Websites und Plattform Verträge untereinander schließen, ist dipo bites GmbH hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die dipo bites GmbH haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

8.5. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der reality bites Websites technisch nicht zu realisieren ist. Die dipo bites GmbH bemüht sich jedoch, die reality bites Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der dipo bites GmbH stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf den reality bites Websites führen.

9. Haftung der dipo bites GmbH

9.1. Die dipo bites GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der dipo bites GmbH, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der dipo bites GmbH beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer der dipo bites GmbH garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten der dipo bites GmbH. Des Weiteren haftet die dipo bites GmbH unbeschränkt für Schäden, die durch die dipo bites GmbH oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

9.2. Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die dipo bites GmbH außer in den Fällen der Ziffer 7.1 oder 7.3 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung der dipo bites GmbH ausgeschlossen.

9.3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Datenschutz

10.1. Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten von der dipo bites GmbH gegenüber den Nutzern. Die dipo bites GmbH bietet dem Nutzer eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf diesen angepasst werden (z. B. stellt die dipo bites GmbH auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion im Netzwerk des Nutzers). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers erforderlich.

10.2. Die dipo bites GmbH bietet Nutzern die Möglichkeit, anderen Nutzern ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges

11.1. Die dipo bites GmbH kann Unterauftragnehmer einsetzen. Die dipo bites GmbH bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch die von der dipo bites GmbH übernommen Pflichten.

11.2. Die dipo bites GmbH ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.

11.3. Die dipo bites GmbH kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt. Außerdem kann die dipo bites GmbH Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Mitteilung in das private reality bites-Postfach des Nutzers, das Bestandteil der reality bites-Mitgliedschaft des Nutzers ist, abgeben.

11.4. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

11.5. Erfüllungsort ist der Sitz der dipo bites GmbH.

11.6. Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz der dipo bites GmbH.

11.7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns, der

dipo bites GmbH
Rathausufer 23
40213 Düsseldorf
E-Mail: widerruf@dipo-bites.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Du bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung Deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelst und Du deshalb als Unternehmer anzusehen bist (§ 14 BGB).
Das Widerrufsrecht gegenüber dipo bites GmbH gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Dir und dipo bites GmbH, sondern zwischen Dir und einem Dritten zu Stande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.

Weitere wichtige Hinweise:

Du stimmst ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.
Gemäß unserem allgemeinen Auftritt sind diese AGB in der „Du“ Form verfasst, dies stellt ausdrücklich keine Herabwürdigung dar. Sollten Sie sich hieran stören und eine formellere Version wünschen, schreiben Sie uns gerne über die obigen Kontaktwege an.

Der einfachen Lesbarkeit halber sind diese AGB im generischen Maskulinum verfasst. Selbstverständlich grenzen wir andere Geschlechter nicht aus.